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Unsere Demokratie ist krank. Dadurch haben wir Krisen ohne Ende: Ausufernder Lobbyismus, endlose Steuerverschwendung (z. B. Maskendeals), steigende Energiepreise, Versorgungskrise, galoppierende Inflation, Bildungskrise, wachsende Umweltzerstörung usw. Wir brauchen dringend neue Rahmenbedingungen, damit wir nicht ständig in Krisen und Angst leben.
Wir werden bald alle Fraktionen nicht bitten, sondern auffordern, dass sie noch in diesem Jahr ein Gesetz zum Verfahren der Verfassungsgebung in den Bundestag einbringen sollen. Das Gesetz soll regeln, dass mindestens ein Jahr lang öffentliche Debatten und abschließend eine Abstimmung stattfinden. Wir wollen unsere Forderung mit ganz vielen Unterstützungsunterschriften bald an alle Bundestagsfraktionen schicken. Deshalb haben wir die Forderung online gestellt, wo jeder unterschreiben kann. Bitte unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift unsere Forderung und verbreiten Sie den Link, damit wir noch mehr Unterschriften bekommen und uns eine lebenswerte Zukunft ermöglichen. Hier ist der Link zum Unterschreiben.
https://innn.it/Demokratieheilen
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Warum tun wir das? Unser GesellschaftsFAIRtrag ist schon eine exzellente Diskussionsvorlage. Wir wollen bald in unserer Gesellschaft breite Diskussionen zu allen Themen des täglichen Lebens für mindestens ein Jahr in Gang setzen, damit wir eine reife Entscheidung darüber treffen können, wie wir miteinander leben wollen. Wir haben schon versucht, bei den Gemeinden Debatten anzustoßen. Wir wurden aber überall höflich blockiert. Unser größtes Problem ist, dass die meisten Menschen wenig politische Bildung haben und noch dazu die Gesellschaft nicht genügend solidarisch ist. So kann man kaum etwas organisieren und Verbesserungen herbeiführen.
Es ist richtig, dass jedes Volk sein Recht zur Verfassungsgebung ohne jegliche Genehmigung stets ausüben kann. Zur Ausübung dieses Rechts gibt es zwei Möglichkeiten:
1. Die Bevölkerung ist hochgradig solidarisch und organisiert alles selbst.
2. Wenn das nicht der Fall ist, braucht man die vorhandenen staatlichen Strukturen.
Das bedeutet: Ein schwaches Volk braucht eine starke Regierung. Ein starkes Volk regiert sich jedoch selbst. Wir sind leider noch auf die staatlichen Strukturen angewiesen, da die Bevölkerung bei uns zurzeit noch nicht in der Lage ist, die notwendigen Debatten in der Gesellschaft zu realisieren und eine Abstimmung selbst zu organisieren.
Unsere nächste Online-Verfassungsdebatte findet am kommenden Donnerstag, 30. Juni um 20 Uhr statt. Unser Thema wird diesmal Kapitel IV Bürgerliche Gremien sein.
Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/94810757373?pwd=VzFNYW5VVy9VbXpKR0FoZGI0Y2FCUT09
Meeting-ID: 948 1075 7373
Kenncode: 794833
Mit herzlichen Grüßen
Ihre GemeinWohlLobby und
Marianne Grimmenstein |
