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Woher die Kraft nehmen, mag man sich da fragen, angesichts der Übermacht an Feinden der Demokratie, so wie sich die Lage bei der WHO darstellt. Wer noch glauben mochte, die letzten Jahre seien halt ein Einzelfall gewesen, der wird erkennen, dass die WHO sich einen Blanko-Check durch Verschärfung der internationalen Gesundheitsvorschriften zur Einschränkung der wesentlichen Freiheits- und Grundrechte von den WHO-Mitgliedern ausstellen lassen wollte.
Doch wie es scheint, wurde dem durch die Prüfungs-Kommission ein Riegel vorgeschoben. Die Kommission, die aus Vertretern einer größeren Anzahl von Mitgliedsländern der WHO besteht, lehnt eine Reihe von Vorschlägen ab, die darauf hinauslaufen würden, die Mitgliedsländer zugunsten der WHO zu entmachten.
Auch hier zeigt sich, dass es sich lohnt gemeinsam Widerstand zu leisten. Man darf jedoch nicht nachlassen, denn die WHO ist unverändert bestrebt, mit einem Pandemievertrag ihre Macht zu erweitern. Das hat sie noch nicht aufgegeben.
Doch so verbrannt die Aussage „Wir schaffen das“ der ehemaligen Bundeskanzlerin auch sein mag, diese Aussage wird von uns allen zu neuem und positivem Leben erweckt werden.
Zu unseren Vorabstimmungen, ziemlich zähflüssig!
Wir möchten noch an die laufenden Vorabstimmungen der beiden Kapitel VII (Bundesregierung) und Kapitel IX (Bund, Länder und Kommunen) erinnern.
Wer noch nicht abgestimmt hat, bitte tun Sie es. Sie tun es nicht für uns, sondern für sich und die Gesellschaft, die wir uns wünschen. Unser gemeinsames Wirken an diesem Vertrag ist ja schon ein Beispiel für gelebte Demokratie.
Wir haben mit Kapitel X (Steuern und Finanzen) nun ein weiteres Kapitel zur Vorabstimmung freigegeben.
Die Abstimmungs-Links finden Sie wie bisher unter
https://gemeinwohl-lobby.de/abstimmungen/
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Gerne wiederholen wir unsere beiden nachfolgenden Aufrufe:
Welches wären Ihre Wunschkandidaten für eine Regierungsmannschaft? Wenn wir für jeden Posten 3-5 Vorschläge haben (es kann etwas mehr auch sein), werden wir darüber in zwei Wahlgängen abstimmen. Die Endergebnisse werden wir den Bundestagsparteien überreichen, mit der Aufforderung die Wünsche der Bevölkerung zu berücksichtigen. Die Aufgabe der Parteien ist, nach dem Grundgesetz (s. Art. 21 GG), grundsätzlich nur an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Die Regierungsbildung ist nach dem Grundgesetz nicht ihre Pflicht. Der Souverän sind wir.
Hier geht es zu Umfrage:
https://gemeinwohl-lobby.de/umfrage/
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Unterstützen Sie unsere Verfassungsbeschwerde gegen das Freihandelsabkommen CETA wegen Anschlags auf die Demokratie.
Nähere Information und Formular für die Vollmacht zur Teilnahme hier runterladen:
https://gemeinwohl-lobby.de/verfassungsbeschwerde/
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Mit herzlichen Grüßen
Ihre GemeinWohl-Lobby und
Marianne Grimmenstein |
