Email-Aktion zu Global Digital Compact

von

13. September 2024

Email-Aktion zu Global Digital Compact

Unsere Regierung wird bei der UN-Tagung noch im September einem globalen Pakt für Digitalzwang auch zustimmen. Mit dem Global Digital Compact sollen alle Menschen in eine von den Digitalkonzernen kontrollierte Welt gezwungen werden. Die Öffentlichkeit wurde nicht informiert. Es sieht so aus, dass auch keine Diskussionen im Bundestag darüber stattfanden.

Deshalb starten wir diese Email-Aktion zur Aufklärung an die Abgeordneten. Es wird an die Abgeordneten nur eine Frage gestellt. Bitte schreiben Sie nur die Abgeordneten Ihres Wahlkreises an und die Anrede machen Sie bitte individuell.

Hier finden Sie die Abgeordneten Ihres Wahlkreises: https://www.bundestag.de/abgeordnete

Anfrage an die Abgeordneten:

WORD Datei: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/09/Digital_Aktion.docx

PDF: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/09/Digital_Aktion.pdf

Ungarische Aktion

von

13. September 2024

Ungarische Aktion wegen Menschenrechtsverletzung

Das höchste Gericht von Ungarn „Kúria“ blockiert die Herausgabe der Protokolle des ungarischen RKI 
mit der Begründung, dass man sie in der nächsten Pandemie verwenden könnte. Das ist Menschenrechtsverletzung.

Das ungarische Volk hat das Recht, die Wahrheit zu erfahren. Es ist wichtig die „Kúria“ erkennen zu lassen, dass man auch vom Ausland die Menschenrechtsverletzungen in Ungarn verfolgt. Ungarn hat Deutschland geholfen. Helfen wir jetzt die ungarische Bevölkerung. Ergänzen Sie den Brief mit Ihren Daten (Name, Adresse, Email), dann ausdrucken. Unterschreiben nicht vergessen. Die Email-Adresse ist deshalb wichtig, denn das Gericht wird wahrscheinlich per Email antworten. Die Antworten leiten Sie uns bitte weiter. Briefporto beträgt nach Ausland 1,10 EUR.

WORD-Datei: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/09/Aktion-Ungarn.docx

PDF: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/09/Aktion_Ungarn.pdf

STRAFANZEIGE ÖRR

von

26. Juni 2024

Wir erstatten Anzeige gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk!



Da auf unsere Schreiben an die Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bis auf eine verbale Antwort des ZDF keine Einsicht erkennbar war und von den anderen Rundfunkanstalten keine Reaktion kam, erstatten wir Strafanzeige gegen alle Intendanten des ÖRR.


Kritische Stimmen werden von unserem öffentlich rechtlichen Rundfunk nicht zugelassen, aber verunglimpft, wie das veröffentlichte Manifest der ÖRR-Mitarbeiter auch bestätigt, obwohl die Öffentlich-Rechtlichen verpflichtet sind, sorgfältig zu recherchieren und stets sachlich und neutral zu berichten. Der ÖRR berichtet einseitig und klärt die Bevölkerung über die neuen Verträge der WHO überhaupt nicht auf.


Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat wesentlich im Rahmen der “Pandemie” dazu beigetragen, die Bevölkerung mit Unwahrheiten, mit “Zwang und Druck” bzgl. Impfen und weiteren nicht gerechtfertigten und nicht evidenzbasierten Maßnahmen zu informieren, die dann in Folge zu gravierenden Gesundheitsschäden, bis hin zum Tode führten.
Diese Tatbestände finden Sie auch in der Strafanzeige detailliert.


Es ist eine Völkerrechtliche Strafanzeige wegen Verstoßes gegen

  • § 6 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 5 gem. Völkerstrafgesetzbuch „Völkermord“,
  • § 7 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 9 Völkerstrafgesetzbuch „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“,
  • § 8 Abs. 1 Nr. 8 gem. Völkerstrafgesetzbuch „Kriegsverbrechen gegen Personen“
    und wegen
  • Verletzung des Nürnberger Kodex
  • § 81 Abs. 1 StGB Hochverrat gegen den Bund

Die Details sind der Strafanzeige zu entnehmen, die auch sehr zahlreiche Beweise enthält:

https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/06/OERR-Strafanzeige.pdf

Sie können diese Strafanzeige auch unter Ihrem Namen an die Generalbundesanwaltschaft nach Karlsruhe senden.

Laden Sie die Datei herunter, tragen auf der ersten Seite in den Formularfeldern Ihre Daten ein, dann alle Seiten ausdrucken und auf der letzten Seite unterschreiben. Die Strafanzeige muss per Post bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht werden.

Wenn Sie die Strafanzeige abgeschickt haben, können Sie das gerne auch anonym hier eintragen:

    Vielen Dank für’s Mitmachen!

    AUFRUF zur WHO-Petition

    von

    29. Juni 2024

    Aufruf: Bitte zeichnen Sie die Bundestagspetition zur Ablehnung der geänderten Internationalen
    Gesundheitsvorschriften (IGV)! 

    Hinweis: Es wird noch einige Zeit (hängt von der Freigabe des Bundestags-Petitions-Ausschusses ab) dauern, bis die Petition auf der Bundestags-Petitionsseite sichtbar ist und man dann über das Petitions-Portal des Bundestags mitzeichnen kann.
    Wir werden Sie rechzeitig darauf aufmerksam machen.

    Bis dahin und natürlich darüber hinaus können Sie über die unten hochladbare Sammelliste mitzeichnen und bitte auch Unterschriften sammeln.

    Ab 1. Juli gibt es Verbesserungen bzgl. Quorum für öffentliche Online-Petitionen
    Die Anzahl der Mitzeichner muss über 30.000 sein und diese müssen innerhalb von 6 Wochen erreicht werden
    https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw26-pa-petitionen-quorum-1010108

    Auch Ihre Unterschrift ist wichtig, damit wir sehr viele sind, die den Deutschen Bundestag auffordern, sich ausführlich mit den Änderungen der IGV zu beschäftigen und diese abzulehnen. Die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften, die der WHO noch weitere Machtbefugnisse zusprechen, können auch Ihr Leben beeinflussen, Ihre Sicherheit, Ihre Gesundheit, Ihre Freiheit und Ihren Geldbeutel, im Fall erneut verhängter Lockdowns auch Ihre wirtschaftliche Existenz. 

    Die Unterschriftenliste bitte auf ein Blatt (Vor- und Rückseite) ausdrucken. Wohin man die Unterschriften schicken muss, wird in dem Formular “Unterschriftenliste” angegeben. 
    Wichtig:
    Bitte Unterschriftenlisten scannen und umgehend schicken an info@aerzte-hippokratischer-eid.de oder per Fax an 040 69 64 81 65.
    Wer keine Möglichkeit selbst zu scannen hat, kann das über jeden Copy-Shop erledigen und die eingscannte Datei per E-Mail an seine Adresse schicken lassen.
    Nur falls das nicht möglich ist, bitte direkt per Post an den Deutschen Bundestag, Sekretariat des Petitionsausschusses, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.

    Petitionstext und Informationsblatt können als Erläuterung für die Aktion dienen. 

    1. Unterschriftenliste

    2. Petitionstext

    3. Informationsblatt zu der Aktion

    4. Faktenblatt

    AKTION NO WAR

    von

    11. juli 2024

    Kein Krieg ! Für Deeskalation und FRIEDEN !

    Die Zeichen in Deutschland stehen auf Krieg.
    Und Krieg bedeutet Tod und unvorstellbares Leid – tausendfach, millionenfach!
    Kriege können nur mit Unterstützung der Bevölkerung geführt werden ! Unsere Regierung will nun das Land „kriegstüchtig“ machen und entsprechend die Zivilbevölkerung mit einbeziehen (s. Operations-Plan Deutschland | EMMA).

    Und sie erlaubt jetzt der Ukraine, deutsche Raketen auf Ziele in Russland abzufeuern. Diese Eskalation wird von russischer Seite gewiss nicht unbeantwortet bleiben.

    Wir sind sicher, dass der weitaus größte Teil der Bevölkerung nicht in einen drohenden 3. Weltkrieg hineingezogen werden will – diesmal mit Atombomben.

    Es drohen die Vernichtung ganzer Städte und die Verwüstung des ganzen Landes.

    Damit einher geht plötzlicher Tod, Auslöschung ganzer Familien, sowie jahrelanges schmerzvolles Siechtum, Verstümmelung, Hungern, Verdursten, Zusammenbruch jeglicher (ärztlichen) Infrastruktur, sowie Sterben nach radioaktiver Verseuchung. Wer das überlebt, wird schlimmste Traumata erleiden.

    Die Ablehnung der Bevölkerung gegen diese Pläne jener Menschen, die niemals mit ihren Familien selbst im Krieg kämpfen und sterben werden, muss laut und deutlich artikuliert werden – JETZT, PERSÖNLICH, MILLIONENFACH !

    Krieg – nicht mit mir! ICH MACHE DA NICHT MIT !

    Die Gemeinwohl-Lobby ruft deshalb jeden Einzelnen auf, den Widerstand gegen Krieg in das Kanzleramt und den Bundestag zu tragen.

    Wie könnt Ihr aktiv werden?

    Brief-/ Postkartenaktion / Flyer

    • Brief an Bundeskanzler Scholz auf DIN A4 ausdrucken, unterzeichnen, in ein Briefkuvert stecken und absenden. Wir empfehlen, keinen Absender auf den Brief zu schreiben.

    https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/06/Brief-Scholz-Friedensfaehig.pdf

    Sollte der Link nicht funktionieren, bitte direkt in die Browserzeile kopieren

    Postkarten, verschiedene Möglichkeiten:

    1 Wenn Ihr für die Postkartenaktion weitere Menschen gewinnen möchtet, dann könnt Ihr ab 100 Stück gedruckte Postkarten bei uns kostenlos bestellen. Teilt uns die gewünschte Anzahl und Eure vollständige Postadresse mit PLZ bitte per Mail an danielazibi@posteo.de mit.
    Auch könnt Ihr die Postkarten in die privaten Briefkästen in eurer Nachbarschaft und Umgebung verteilen. Bitte nur in Briefkästen, wo kein Aufkleber mit “keine Werbung” aufgeklebt ist.

    Wichtig: Die Postkarten mit 70 Cent frankieren!

    ⚠️ ACHTUNG:
    Auf den Postkarten steht, dass sie mit einer 0,70 € Briefmarke versehen abgeschickt werden sollen. 📮

    ‼️ Postkarten ohne Briefmarken, vom Wert nicht ausreichenden Briefmarken und/oder irgendwelchen Bemerkungen, kommen beim Kanzleramt nicht an‼️

    oder

    2 Ihr könnt die Postkarten mit Hilfe der der nachfolgend verlinkte Druckdateien in einer Druckerei selber drucken lassen:

    Download: Postkarte Vorderseite hellgrün

    Download: Postkarte Vorderseite weiss

    Download: Postkarte Rückseite weiss mit Briefmarkenfeld

    Wichtig : die Postkarten mit 70 Cent frankieren!

    ⚠️ ACHTUNG:
    Auf den Postkarten steht, dass sie mit einer 0,70 € Briefmarke versehen abgeschickt werden sollen. 📮

    ‼️ Postkarten ohne Briefmarken, vom Wert nicht ausreichenden Briefmarken und/oder irgendwelchen Bemerkungen, kommen beim Kanzleramt nicht an‼️

    3 Ihr könnt auch Plakate zu der Postkartenaktion aufhängen

    Download: Plakat

    4 Flyer zum selberdrucken oder über Druckauftrag

    Vorderseite:
    Rückseite:

    E-Mail Aktion an die Bundestagsabgeordneten

    Neu hinzugefügt haben wir zu unserer Brief– und Postkartenaktion No War die Möglichkeit,
    alle Bundestagsabgeordneten per E–Mail anzuschreiben.

    Den Mustertext dazu findet Ihr hier:
    https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/07/E-Mail-an-Bundestagsabgeordnete-1.pdf

    Die E–Mailadressen sind hier hinterlegt:
    https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/07/E-Mailadressen-aller-Bundestagsabgeordneten.pdf

    Bitte den E-Mail-Versand stückeln, nicht mehr als 200 E-Mail Adressen pro Versand.
    Ansonsten werden sie als Spam eingestuft.

    Und zu guter Letzt die Bitte:
    Informiert auch Eure Kontakte über diese Aktion: https://gemeinwohl-lobby.de/aktion-no-war/
    Wichtig: Wenn Ihr mitgemacht habt, gebt uns bitte eine kurze Rückmeldung, damit wir die Wirkung der Aktion abschätzen können. Danke.

      Wir bedanken uns für Eure Unterstützung.

      Aufforderung an ÖRR

      von

      13. Mai 2024

      Aufforderung an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

      Der gemeinnützige Rundfunk soll als Vierte Säule der Demokratie fungieren. Im Auftrag der Bevölkerung übernimmt er wichtige Kontrollaufgaben gegenüber den Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative. 

      Da der Rundfunk diese Aufgabe in den letzten Jahren missachtet und sich in der Praxis am Meinungsspektrum der politisch-parlamentarischen Mehrheit orientiert, wurde er am 13. Mai 2024 mit dem hier vorliegenden Schreiben aufgerufen, seinen Pflichten nachzukommen. Als gemeinnütziger Rundfunk ist nicht nur durch den Medienstaatsvertrag und das Grundgesetz, sondern auch zahlreiche internationale Verträge verpflichtet, das Leben und die Gesundheit der Menschen in unserer Gesellschaft zu schützen.

      Das Schreiben an die öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Anstalten können Sie hier herunterladen:

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/Antrag_OeRR.pdf
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      Inzwischen hat der Intendant der ARD geantwortet.
      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/06/ARD_Antwort.pdf

      24. Mai 2024

      Aktion öffentlich-rechtlicher Rundfunk 

      Sie können die Forderung an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit diesem kurzen Schreiben unterstützen. Bitte wieder mit Adressen, Datum und Unterschrift ergänzen und die Forderung als Brief an irgendeine der Rundfunkanstalten schicken.

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/Aktion-OERR.pdf
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      Die Adressen der Rundfunkanstalten finden Sie hier:

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/OeRR-Adressen.pdf
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      16. Juli 2024

      Anschreiben an die Vorsitzenden Rundfunkräte des ÖRR

      Die Rundfunkräte des ÖRR sind auch Kontroll-Instanz des ÖRR und damit auch mitverantwortlich für diese einseitige Berichterstattung. Wir haben alle Vorsitzenden der Rundfunkräte dazu angeschrieben und um Stellungnahme gebeten

      –>> Das Anschreiben allgemein

      Antworten:


      1. Antwort vom ZDF (Redaktion Fernsehrat)

      Natürlich wie vorauszusehen, werden diese Vorwüfe zurückgewiesen. Die Antwort zeigt auch auf, dass der Vorsitzende – unterschrieben ist das ja nicht von ihm selbst – nach wie vor keine Anzeichen eines Versäumnisses hat erkennen lassen.

      –> Antwort des Fernsehrats ZDF

      Beweismaterial Strafanzeigen

      von

      Beweismaterial zu den Strafanzeigen

      Die eingereichten Strafanzeigen vor dem IStGH, wegen des EU-Pfizer-Kaufvertrags und die verursachten Schäden, stützen sich ausschließlich auf offizielle Dokumente der WHO und der EU. Das Beweismaterial (Englisch und Französisch) kann hier eingesehen werden. 

      1. Vorabkaufvertrag zwischen EU und Pfizer vom 20.11.2020
      2. An die WHO gemeldete Nebenwirkungen durch Comirnaty bis zum 27.03.2021
      3. Statistik der WHO vom 12.11.2021
      4. Gemeldete Nebenwirkungen an die EMA von 19.12.2021 bis 18.06.2022
      5. Bericht des Europäischen Rechnungshofes von 2022 (S. 33-34)  
      6. Stellungnahme der EMA vom 18.10.2023
      7. EU-Widerruf der Zulassung des Arzneimittels „Vaxzevria” von AstraZeneca vom 27.3.2024
      8. Bewertungsbericht der EMA (Assesment report) vom 19. Februar 2021 (Seite 55 und 137)  
      9. RKI Krisenstabsprotokolle vom 30.5.2024 (teilweise entschwärzt)
      10. RKI Krisenstabsprotokolle von 2020-2023 komplett (vom 23.7.2024)

      Alle RKI-Protokolle entschwärzt

      Der Journalist Paul Schreyer vom multipolar-magazin hatte die RKI-Protokolle teilweise freigeklagt, nun hat ein Whistleblower aus dem RKI die ungeschwärzten Protokolle Journalisten zugespielt. Am Dienstag, 23. Juli 2024, wurden alle RKI-Protokolle von 2020-2023 veröffentlicht. Eine Kopie der Protokolle können Sie hier herunterladen:

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/07/RKI-Krisenstab-Protokolle_gesamt_2020-2023.zip

      Oder mit den Zusatzprotokollen auf der Seite: rki-transparenzbericht.de/

      Einen Bericht dazu finden Sie hier:

      https://www.schwaebische.de/politik/corona-rki-files-protokolle-drosten-spahn-das-wollte-die-regierung-den-deutschen-verheimlichen-2726483

      Die Pressekonferenz zur Veröffentlichung können Sie hier nachschauen:

      https://www.youtube.com/watch?v=RRFjwgmn3Sc
      oder
      https://odysee.com/@bastianbarucker:c/PKRKI:8

      Vita Monostory

      von

      Vita Dr. Attila Monostory

      Dr. Attila Monostory war der erste Anwalt in Ungarn, der gegen Korruption und für Unbestechlichkeit der Politik und Verwaltung eingetreten ist.

      Jozsef Mindszenty, ungarischer Kardinal, wurde nach dem zweiten Weltkrieg in Gefangenschaft gehalten. Am 23. Oktober 1956 begann der Ungarische Volksaufstand und am 30. Oktober wurde der Kardinal aus seinem Gefängnis befreit. An seiner Freilassung hatte Antal Pallavicini einen wesentlichen Anteil.
      Doch bereits Mitte November 1956 war die ungarische Revolution durch die rote Armee niedergeschlagen und Pallavicini wurde aus der ungarischen Armee entlassen und später zu Tode durch den Strang verurteilt; am 10.12.1957 wurde das Urteil vollstreckt.
      Dr. Attila Monostory hat 1989 posthum die Rehabilitation dieses Mannes 1989 durchgesetzt.

      Nach der Wende in Ungarn war Monostory für die Opposition ein wichtiger Berater in Rechtsangelegenheiten und setzte sich dafür ein, dass Ungarn den Übergang von der Diktatur zur Demokratie schafft. Er ist ein guter Kenner des Völkerrechts; seine Schwerpunkte betreffen insbesondere die Verteidigung der Menschenrechte.

      Er leitet seit 2023 die ungarische Stiftung für Menschenrechte “SOCIETY FOUNDATION FOR JUSTICE”. Nach dem Tod seines früheren Präsidenten stand die Stiftung beinahe vor dem Aus; doch durch die Ernennung von Dr. Attila Monostory im Jahr 2023 kann sie zurzeit neu aufgebaut werden.

      In diesem Interview auf YouTube ist Dr. Monostory zu sehen und im Text unter dem Video wird er folgendermaßen vorgestellt:

      Dr. Attila Monostory: international renommierter, politisch verfolgter Rechtsanwalt,
      Anwalt tausender Opfer des internationalen BAUMAG-Skandals,
      ehemaliger Berater des Koppány-Konzerns,
      Vizepräsident der “De Jure Liga”,
      ehemaliger Präsident der Charta der Fremdwährungskreditgeber.
      Zurzeit ist er Präsident der ungarischen Stiftung für Menschenrechte “SOCIETY FOUNDATION FOR JUSTICE”.

      Strafanzeige vor dem ICC

      von

      23. April 2024

      Strafanzeigen wegen EU-Pfizer-Kaufvertrag

      Es gibt zwei Strafanzeigen: eine Internationale Strafanzeige in Englisch, und für Deutschland und Österreich eine nationale Strafanzeige in Deutsch. Beide Strafanzeigen haben den gleichen Text nur die angezeigten Personen sind verschieden. Es geht in beiden Strafanzeigen um den EU-Pfizer-Kaufvertrag und die verursachten Schäden.

      Beweismaterial zu den Strafanzeigen
      Die eingereichten Strafanzeigen stützen sich ausschließlich auf offizielle Dokumente der WHO und der EU. Das Beweismaterial kann hier eingesehen werden: 
      https://gemeinwohl-lobby.de/beweismaterial-strafanzeigen/
      Sollte der Link nicht funktionieren, bitte direkt in die Browserleiste kopieren 

      Internationale Strafanzeige

      Die internationale Strafanzeige wurde von Marianne Grimmenstein und Uwe Kranz, beide Mitglieder der Menschenrechtsorganisation United For Freedom, eingereicht und ein ungarischer Rechtsanwalt für Menschenrechte, Dr. Attila Monostory, hat die Vertretung bei dem Internationalen Strafgerichtshof übernommen und bekam ca. 2000 Vollmachten aus 6-8 Ländern.

      Dazu die Pressemitteilung vom 02.12.2023
      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/08/Pressemitteilung-internationale-Strafanzeige-02-12-23.pdf

      Hier können Sie die Internationale Strafanzeige in Deutsch lesen.
      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/Strafanzeige-ICC_deutsch.pdf
      Sollte der Link nicht funktionieren, bitte direkt in die Browserleiste kopieren 


      Hier können Sie die Internationale Strafanzeige in Englisch lesen.
      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/Strafanzeige-ICC.pdf
      Sollte der Link nicht funktionieren, bitte direkt in die Browserleiste kopieren 

      Nationale Strafanzeige für Deutschland und Österreich


      Ab 10. Mai 2024 wurden auch für Österreich und Deutschland bei den jeweiligen Staatsanwaltschaften Strafanzeige gestellt (national unterschiedliche Beklagte). Auch hier gab es viele Einreicher (ca. 520)

      Deutschland

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/Strafanzeige-Dtld-1-Pers.pdf
      Sollte der Link nicht funktionieren, bitte direkt in die Browserleiste kopieren

      Österreich

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/Strafanzeige-Oesterreich-1-Pers.pdf
      Sollte der Link nicht funktionieren, bitte direkt in die Browserleiste kopieren

      Antworten aus Karlsruhe und Wien:

      Inzwischen hat sich die Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe und Wien zu den eingegangenen Strafanzeigen verschiedentlich geäußert. Die Wiener Staatsanwaltschaft hat an alle Anzeigenerstatter immer die gleiche Antwort gegeben. Von Karlsruhe kamen zwei verschiedene Antworten. In diesen Antworten betont Karlsruhe, dass kein Anfangsverdacht bestände. Unisono wird die Anzeige von Wien und Karlsruhe abgewiesen.

      Update 6.9.2024:

      Dienstaufsichtsbeschwerde an Justizminister Dr. Buschmann


      Die offensichtlich dilatorische Vorgehensweise der Ablehnungsgründe durch die Sachbearbeiterin des GBA, Staatsanwältin Fr. Schlepp, bei derart gewichtigen Straftatbeständen mit solch hohem Unrechtsgehalt ist eine rechtsstaatliche Zumutung. Deshalb werden wir eine Dienstaufsichtsbeschwerde/ Fachbeschwerde an den Justizminister einreichen.


      Die Beschwerde kann von jedem, der einen entsprechenden Ablehnungsbescheid erhielt, eingereicht werden.
Bitte dazu das PDF herunterladen,

      Link: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/09/Dienstaufsichtsbeschwerde.pdf

      Adressformular im Kopf ausfüllen, am Ende unterschreiben und per Post unter der im Anschreiben angegebene Adresse senden.



      Update 18.8.2024:

      Karlsruhe hat inzwischen begonnen die Strafanzeigen von über 500 Einreichern per Serien-Brief zu beantworten. Die Antwort der betreffenden Staatsanwältin ist natürlich ablehnend – wir hatten es auch nicht anders vermutet – und bezieht sich als Begründung eben auf die selben Paragraphen 6-8 VStBG, die wir u.a. als Straftatsbestand anführten.

      Selbstverständlich sind die genannten Artikel des VStGB Hauptgrund der Strafanzeige, selbstverständlich sind die Menschen als Staatsvolk auch als “nationale Gruppe” zu benennen, selbstverständlich muss die Pandemie als Angriff auf die Menschen bezeichnet werden, also gewollt, politisch motiviert und nicht evidenzbasiert notwendig, wie das auch im Ansatz aus den RKI-Files (RKI-Protokolle) hervorgeht.

      Kurz um, wir werden Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen (es wird dann ein vorformuliertes Schreiben zum selbst Einreichen geben).

      Beispiele Antworten der Staatsanwaltschaft

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/05/AntwortenStaatsanwaltschaften.pdf

      Am 20. Juni hat die Staatsanwaltschaft in Wien kundgetan, dass sie die Strafanzeige an die Oberstaatsanwaltschaft weitergeleitet hat.

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/07/Antwort-Bundesministerium-Justiz-Austria-1.pdf

      Update 26. Juni 2024:

      Wir haben am 26. Juni 2024 Justizminister Marco Buschmann aufgefordert seiner Weisungsbefugnis entsprechend, dafür zu sorgen, dass die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen zu den genannten Menschenrechtsverletzungen aufnimmt.

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/06/Justizministerium-Deutschland-PDF.pdf

      Aus dem Bundesjustizministerium kam am 3. Juli folgende Antwort

      https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/07/Bundesministerium-der-Justiz_D.pdf

      WICHTIGE PETITIONEN

      von

      Wichtige Petitionen

      An dieser Stelle möchten wir auf wichtige Petitionen hinweisen

      Petition: Wir fordern Volksabstimmungen auf Bundesebene

      https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-volksabstimmungen-auf-bundesebene

      Petition an das EU-Parlament: Bargeld in Europa gesetzlich schützen
      https://bargeldverbot.info/petition

      Petition: Erhalt der Qualität der Arzneimittelversorgung und der dezentralen Apothekenstruktur
      https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-das-geplante-apothekenreformgesetz-keine-apotheken-ohne-apotheker

      Petition: Keine Zwangsorganentnahme ohne klare eigene Zustimmung!
      https://www.citizengo.org/de/lf/13420-nein-zur-zwangs-organspende-

      Petition: “Keine Drag-Vorlesestunde mit “Alexander Cameltoe” in Schöneberg!”
      Falls Sie nicht möchten, dass Kinder ihrem Lebensalter unangemessen frühsexualisiert werden mit übersexualisierten Drag-Queen Auftritten:
      https://citizengo.org/de/ed/13458-keine-drag-vorlesestunde-mit–alexander-cameltoe–in-sch%C3%B6neberg-

      Nein zum Selbstbestimmungsgesetz: Schalten Sie das Verfassungsgericht ein!
      https://citizengo.org/de/pt/12935-nein-zum-selbstbestimmungsgesetz–schalten-sie-das-verfassungsgericht-ein-