Demo

9. August 2022

Gemeinwohl-Lobby ist auch in Berlin dabei!

Am 1.8.2022 versammelten sich Tausende Menschen aus ganz Deutschland in Berlin vor dem Bundestag. Von dort aus zogen sie, von vielen Trommlern begleitet, lautstark über 3 Stunden voller Lebensfreude durch Berlin. Sie haben ein unübersehbares Zeichen für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung an die Öffentlichkeit gesendet. Es war ein unbeschreiblich tolles Gemeinschaftserlebnis, das alle Teilnehmer in Liebe verband.
Werner Schricker mit einer Gruppe aus Regensburg war mit dabei, mit Spruchband „Wir sind die Rote Line“ und einem Gemeinwohl-Lobby T-Shirt


Elterninitiative

5. August 2022

Die GemeinwohlLobby unterstützt die
Initiative Eltern stärken Eltern!

Nach dem neuen Entwurf für das Infektionsschutzgesetz soll es ab Oktober 2022 wieder verschärfte Maßnahmen geben. Kitas und Schulen sollen weiter im Fokus stehen, wie auch in den vorangegangen beiden Jahren. Einigen Abgeordneten geht selbst dieser Entwurf nicht weit genug. Die fehlende Evidenz für die Maßnahmen, wie der Übergang der SARS CoV2 Virus-Pandemie in eine Endemie, wie das anerkannte Virologen beschreiben, wird von den politischen Entscheidern weiter geleugnet.

Was sieht der Entwurf des IfSG vor, dazu die Kassenärztliche Vereinigung:

www(dot)kzvbw(dot)de/aktuelles/2022/infektionsschutzgesetz-laender-sollen-ab-oktober-wieder-maskenpflichten-verhaengen-koennen –> ((dot) durch . ersetzen)

Höchste Zeit, das Leben unserer Kinder vor dieser Art staatlicher Übergriffe zu schützen. Die Initiative Eltern stärken Eltern mobilisiert die Elternschaft mit einem Aufruf, aktiv zu werden:

Ohne Kinder ist eine Gesellschaft nicht überlebensfähig. Kinder sind die Zukunft einer Gesellschaft. Deshalb sollte der Schutz der Kinder auch bei uns oberste Priorität haben. 

Auf der öffentlichen Sitzung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko) am 9. September 2020 hat Prof. Dr. Michael Klundt, Professor für Kinderpolitik an der Hochschule Magdeburg-Stendal, bestätigt, dass die Kinderrechte in Deutschland permanent verletzt werden: „So sind NACHWEISLICH elementare Schutzfürsorge- und Beteiligungsrechte von ca. 13 MILLIONEN Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Praktisch alle Entscheidungen und Maßnahmen der Politik seit März/April wurden somit VÖLKERRECHTSVERSTOSSEND und BUNDESGESETZWIDRIG ohne vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls vorgenommen.

An dieser Tatsache hat sich seitdem nichts geändert. Mit dem baldigen Schulanfang ist wieder mit Schädigungen der Kinder und Jugendlichen zu rechnen. Unter den Maßnahmen der letzten Jahre, wie sozialer Isolation, fehlenden Freizeitaktivitäten und nicht zuletzt der ständig geschürten Angst der letzten Jahre, haben Kinder enorm gelitten. Wir müssen uns gemeinsam für die Kinder und Jugendlichen stark machen. 

Auf Anregung des ehemaligen Familienrichters Hans Christian Prestien sollen überall regionale Elterngruppen entstehen, die sich dann auch mit regionalen Fachkräften (z. B. Anwälte, Ärzte und Therapeuten) vernetzen, um weitere kinderschädliche Maßnahmen örtlich abwehren zu können. Um den Familienrichter Prestien bildet sich zurzeit eine überregionale Expertengruppe aus erfahrenen Fachkräften, die die fachliche Begleitung für regionale Elterngruppen gewährleisten werden.“  

Aufruf Eltern stärken Eltern

Die Unterzeichner dieses Aufrufs, sind mit einer Expertengruppe vernetzt und übernehmen die Koordination des Projektes, damit sich Eltern unter fachlicher Anleitung gegenseitig stärken.

„Wir geben die Starthilfe und begleiten Euch auf dem Weg dahin. Bei erneuten Schädigungen des Kindeswohls sollen die Eltern nicht allein gelassen werden.“ 

Die Koordinationsstelle erreichen Sie unter: gemeinsamfuerkinder@posteo.de

Hier können Sie den Aufruf herunterladen und weiterverteilen. Danke für Ihre Unterstützung.


Energiesicherheit

8.7.2022

Gefährlicher Schacher um unsere Energieversorgung

Es absolut unverständlich, dass Deutschland, während die Gasnotfallpläne geschmiedet werden, massenweise Erdgas nach Polen exportiert. Deutschland wird bewusst in den Energie- und Wirtschaftskollaps geführt.                       

https://energia.rp.pl/gaz/art36566001-problemy-berlina-uderza-w-pgnig

Im ersten Halbjahr 2021 sind über die von Westsibirien über Belarus und Polen nach Deutschland verlaufende Jamal-Pipeline insgesamt 149.000 TWh (eine Terawattstunde entspricht einer Milliarde Kilowattstunden) an Erdgas nach Deutschland geflossen. Dies ergibt sich aus den Daten des Energiedienstleisters Gascade, der die Übergabestation im brandenburgischen Mallnow betreibt (s. https://tron.gascade.biz/#). Wäre im ersten Halbjahr 2022 auch nur die Hälfte dieser Menge geflossen, wären die deutschen Gasspeicher jetzt randvoll. Es gäbe keine akut drohenden Lieferengpässe. Bis Ende Juni kamen nur vereinzelte Kleinmengen über die Jamal-Pipeline in Deutschland an. Dafür flossen in umgekehrter Richtung 20.000 TWh von Deutschland nach Polen. Zurzeit sind die Speicher in Polen randvoll mit russischem Erdgas, das für den deutschen Markt bestimmt war. Das Gas, das Teil des russischen Transportvolumens für Deutschland ist, das von deutschen Importeuren bezahlt wurde und das eigentlich in die deutschen Speicher fließen sollte, wurde einfach nach Polen exportiert. Diese Entwicklung ist keine direkte Folge der russischen Invasion in der Ukraine. Dies ist mit Abstand der wichtigste Grund dafür, warum die deutschen Speicher derzeit vergleichsweise leer sind. Das Gas wird in Deutschland dadurch nicht nur teuer, sondern sogar physisch knapp. Auch Polen trägt mit der Weigerung die Russen für ihre Gaslieferung zu bezahlen, einen gehörigen Teil der Verantwortung.

Besonders gefährdet sind neben den von Gas abhängigen Haushalten in Deutschland die Getränke-, Tabak-, Textil-, Pharma-, Chemie-, Metall-, Papier-, Glasindustrie, die Druckerzeugnisse und der Fahrzeugbau. Gerade die Glasindustrie, deren Produkte auch für die von Grünen über alles geliebten Solarplatten benötigt werden, gehört zu den stark gefährdeten Industriezweigen. „Die dümmste Energiepolitik der Welt“ – so bezeichnet die Zeitung The Wall Street Journal die deutsche Energiepolitik in einem Artikel vom 10. Dezember 2021.

https://www.wsj.com/amp/articles/worlds-dumbest-energy-policy-11548807424?s=03

Der Artikel von The Wall Street Journal auf Deutsch.

Auch Sahra Wagenknecht warnt in ihrem neuen Video “Hebt die Sanktionen auf!” und zitiert auch aus den MainstreamMedien, die uns ebenfalls vor den Folgen warnen, wenn wir weiterschlafen.

Die Bevölkerung befindet sich trotz der erkennbaren Gefahr immer noch in der Duldungsstarre.

„Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die nur überleben will, sich fügt und alles mitmacht.“

Sophie Scholl

Die Duldungsstarre rettet uns nicht von Hunger und Frieren. Es ist an der Zeit, dass wir endlich auf unser Recht pochen und uns neue Perspektiven mit neuen Rahmenbedingungen eröffnen.
Unterstützen Sie die Kampagne „Demokratie heilen“ mit Ihrer Unterschrift:  

https://innn.it/Demokratieheilen


Petition

25.6.2022

Heilen wir unsere Demokratie durch eine
direktdemokratische Verfassungsgebung!

Wir brauchen dringend neue Rahmenbedingungen, damit wir nicht ständig in Krisen und Angst leben. 

Wir werden bald alle Fraktionen nicht bitten, sondern auffordern, dass sie noch in diesem Jahr ein Gesetz zum Verfahren der Verfassungsgebung in den Bundestag einbringen sollen. Das Gesetz soll regeln, dass mindestens ein Jahr lang öffentliche Debatten und abschließend eine Abstimmung stattfinden. Wir wollen unsere Forderung mit ganz vielen Unterstützungsunterschriften bald an alle Bundestagsfraktionen schicken. Deshalb haben wir die Forderung online gestellt. 

Bitte unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift unsere Forderung und verbreiten Sie den Link https://innn.it/Demokratieheilen

Die Petition “Demokratie heilen” soll Unterstützer mobilisieren für eine später einzureichende Petition an den Bundestag für die Forderung ein Ausführungsgesetz zum Art. 146 GG zur Verfassungsgebung auf den Weg zu bringen. Für diese wichtige Petition gibt es eine Hürde von 50.000 Unterschriften innerhalb von 4 Wochen, damit die Petition überhaupt öffentlich wird.

Warum tun wir das? Unser GesellschaftsFAIRtrag ist schon eine exzellente Diskussionsvorlage. Wir wollen bald in unserer Gesellschaft breite Diskussionen zu allen Themen des täglichen Lebens für mindestens ein Jahr in Gang setzen, damit wir eine reife Entscheidung darüber treffen können, wie wir miteinander leben wollen. Wir haben schon versucht, bei den Gemeinden Debatten anzustoßen. Wir wurden aber überall höflich blockiert. 

Unser größtes Problem ist, dass die meisten Menschen wenig politische Bildung haben und noch dazu die Gesellschaft nicht genügend solidarisch ist. So kann man kaum etwas organisieren und Verbesserungen herbeiführen. Es ist richtig, dass jedes Volk sein Recht zur Verfassungsgebung ohne jegliche Genehmigung stets ausüben kann. Zur Ausübung dieses Rechts gibt es zwei Möglichkeiten:

1.    Die Bevölkerung ist hochgradig solidarisch und organisiert alles selbst.

2.     Wenn das nicht der Fall ist, braucht man die vorhandenen staatlichen Strukturen.  Das bedeutet: Ein schwaches Volk braucht eine starke Regierung. Ein starkes Volk regiert sich jedoch selbst.

Wir sind leider noch auf die staatlichen Strukturen angewiesen, da die Bevölkerung bei uns zurzeit noch nicht in der Lage ist, die notwendigen Debatten in der Gesellschaft zu realisieren und eine Abstimmung selbst zu organisieren.


Bürgerbegehren

20. Juni 2022

Bürgerbegehren

Einrichtung von örtlichen Bürgerforen

Wir werden dieses Jahr noch den Bundestag auffordern, ein Gesetz zu machen, damit das Volk sein zustehendes Recht auf Verfassungsgebung nach Art 146 GG ausüben kann. 
Wir wünschen uns auch breite Diskussionen in der Gesellschaft, damit die Menschen in unserem Land reife Entscheidungen treffen können.

Damit Diskussionen über unsere Probleme und unsere Zukunft stattfinden können, müssen sich die Bürger selbst engagieren und ihren Willen artikulieren, statt den Politikern die Entscheidungen zu überlassen. Wer weiß, vielleicht ist mancher Politiker froh, wenn er von oben oktroyierte Entscheidungen mit Verweis auf den Bürgerwillen ablehnen kann. Das Interesse an solchen Bürgerversammlungen ist groß, angesichts der Probleme aufgrund politischer Fehlentscheidungen. 

Wir regen an, in vielen Orten einen Bürgerentscheid für die Einrichtung eines örtlichen Bürgerforums zu organisieren. Durch das Sammeln von Unterschriften für den Entscheid, werden schon im Vorfeld Gespräche mit den Bürgern stattfinden. Für die Organisation eines Bürgerentscheids braucht man ein Formular, entsprechend der Verwaltungsrichtlinien des Kreises/der Kommune und immer drei Leute, die den Vorgang betreuen. Das Formular für das Bürgerbegehren können Sie hier herunterladen:

https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2022/06/Buergerbegehren_Buergerforum.docx

Lassen Sie das Formblatt im Rathaus prüfen, eventuell muss der Form halber nachkorrigiert werden und dann können Sie loslegen Unterschriften zu sammeln.

Wir bieten zum Organisieren eines Bürgerentscheids auch ein Beratungsmeeting an, melden Sie sich dafür unter kontakt@gemeinwohl-lobby.de an. 

Zur Aktion Bürgerforen gibt es ein Werbeblatt, die roten Textstellen müssen Sie mit eigenen Angaben ergänzen.

Link: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2022/07/Buergerbegehren-Werbeblatt.docx


Beschwerdekampagne

Blind Dumb Deaf Monkey by Edit Pongrácz from NounProject.com

10. Juni 2022

Schluss mit Desinformation und Zensur!

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten sind verpflichtet, sich von der staatlichen Gewalt zu distanzieren und die Allgemeinheit umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren, sie erfüllen ihre grundgesetzmäßigen Aufgaben jedoch gar nicht mehr. Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten verbreiten Desinformationen, tabuisieren für die Allgemeinheit lebenswichtige Themen wie die Folgen von Freihandelsabkommen, Privatisierungen der Daseinsvorsorge oder die Kollateralschäden der Pandemie durch ihre Staatsnähe trotz Finanzierung durch die Bevölkerung. Sie fügen der Gesellschaft damit enorme Schäden zu und gefährden sowohl den sozialen als auch den äußeren Frieden.

Deshalb starten wir mit der Initiative Leuchtturm ARD eine Beschwerdeaktion an die öffentlich-rechtlichen Medien. Die ganze Wahrheit über all unsere Probleme muss endlich an die Öffentlichkeit. Deshalb senden Sie bitte ihre persönliche Beschwerde an die im Brief (siehe unten) angegebene Sammeladresse.

Wir planen, die zahlreichen Beschwerden den Vertretern der öffentlich-rechtlichen Medien im Mai zu überreichen. Damit Sie der Aktion noch mehr Rückenwind geben, wäre es schön, wenn Sie neben der Zusendung ihrer Beschwerde an die Sammelstelle auch das veröffentlichte Manifest zu gemeinwohldienenden öffentlich-rechtlichen Medien online unterschreiben würden. Hier können Sie das Manifest online unterschreiben:    

https://leuchtturmard.de/

Der Link zum Verbreiten der Beschwerdekampagne lautet:

https://tinyurl.com/GWL-AktionMedien

Herzlichen Dank für Ihr Mitmachen!