Kommentare zum Kapitel I

Die Kommentierung des KAPITEL I GRUNDRECHTE UND PFLICHTEN ist abgeschlossen, die eingereichten Vorschläge werden in eine neue Version des GesellschaftsFAIRtrags eingearbeitet.

Den genauen Wortlaut der aktuellen Vorlage des Kapitels Grundrechte und Pflichten können Sie hier noch einmal nachlesen:

Art. 1 Ehrfurcht vor dem Leben oder Respekt vor dem Leben und der Natur
Art. 2 Definition des Gemeinwohls
Art. 3 Schutz des Gemeinwohls
Art. 4 Schutz und Freiheit des Menschen
Art. 5 Recht auf Bildung
Art. 6 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
Art. 7 Erweiterte Rechte und Pflichten
Art. 8 Rechte und Pflichten der Religionsgemeinschaften
Art. 9 Völkerrecht
Art. 10 Generelle Pflichten der staatlichen Institutionen
Art. 11 Besondere Rechte und Pflichten des Staates

101 Gedanken zu „Kapitel I“

  1. Im Prinzip Zustimmung. Sollten wir besser formulieren, um Rechtsunsicherheit auszuschließen.
    Vorhandenes rechtlich gesichertes Eigentum bleibt im Verbleib des Eigentümers, ein Verkauf würde ich aber ablehnen wollen. Plädiere allerdings nach Ableben, dass diese Eigentum nicht vererbbar ist, sondern in des Eigentum der betr. Gemeinde zurückfällt.
    Allerdings sollten Erben den Vorzug der Nutznießung dieses Grund und Bodens haben.

  2. Unter dem Menue “Vorschläge” kann man auf das gewünschte Kapitel klicken, dann sieht man zumindest die schon bereits vorhandenen Kommentare.
    Über einen Antwort-Button darauf zu reflektieren und somit eine Diskussion zu erlauben, haben wir an dieser Stelle bewusst darauf verzichtet, da wir ja die Vorschläge dann abarbeiten müssen. Es ist ohnehin sehr zeitaufwendig die Essenz der oft langen verbalen Kommentare herauszufiltern und daraus Text für die Artikel zu formulieren
    Bitte daher um Verständnis, wenn wir hier etwas spartanisch vorgehen müssen

  3. Hier fehlt die Möglichkeit, unter einem Kommentar direkt zu antworten und daraus eine Diskussion entstehen zu lassen !

  4. Wahrung der Lebensgrundlage und Schutz der Natur Umwelt Gesundheit und der Körperlichen Unversehrtheit und sowie diie Freiheit und den Schutz des Wohn-Bzw.Lebensraums -Hier möchte ich unbedingt die Wahrung einer Unverstrahlten Welt und das Recht auf eine Unverstrahlte Umgebung Und Besonders auch Im Öffentlichen Raum sowie im Besonderen den Schutz der Arten ,Der Schwachen Und Alten ,d.h. also keine Wlan zwang keine Wlan In Wohnhäusern Kindergärten,Schulen Krankenhäusern Wäldern Und allen Öffentlichen Plätzen Und Gebäuden. Die Ausrollung des Digitalen Komplexes, 5G ,Verseuchung des Landes und Der Welt sowie der Ozeane und des Kosmos muss gestoppt nd zurückgebaut werden .Hier wurden eklatant die Grundrecht und auch etliche andere Konventionen und Internationale Abkommen missachtet.
    Und ohne dieseDigitalen Komplex eine Verskalvung der Welt vor dem Megatechnokratischen Pharao undenkbar und unmöglich.

  5. Art. 7 (14) Grund und Boden sollen sich im Eigentum des Staates befinden oder darin übergehen.

    Enteignungen finde ich nicht gut. Es muss weiterhin möglich sein, seinen eigenen Grund und Boden zu bewirtschaften.
    Man kann evtl. über Obergrenzen diskutieren oder bei unrechtmäßig erworbenem Grund.

    Ich denke, dass das auch für viele ein K.O. Kriterium sein könnte.

  6. Art.7 (5) ” Alle Menschen sind VOR dem Gesetz gleich!” Und nach dem Gesetz?
    Sie sollten sich davor hüten solche Taschenspieler Tricks zu übernehmen, da der Mißbrauch schon vorprogrammiert ist!

    Art.7 (18) “Jeder BÜRGER erhält von Geburt an ein Einkommen das ihm ein MENSCHENWÜRDIGES Leben sichert”
    Ich habe noch keinen geborenen “BÜRGER” gesehen nur Menschen, zum Bürger wird der erst nach dem man ihm eine Geburtsurkunde angedichtet hat mit all den damit verbundenen Nachteilen und Fallstricken, also besser durch MENSCH ersetzen es heißt ja auch nicht bürgerwürdig!
    Durch das durcheinander werfen von Begriffen, bauen Sie unfreiwillig Hintertüren ein!

  7. zu Art. 1 (5)
    Vorschlag:
    Diesen Absatz komplett streichen, weil kein Schlussfolgerung aus der Umfrage definiert wurde.

  8. zu Art. 1 (3)
    Vorschlag:
    (3) Alles gesellschaftliche und staatliche Handeln ist an die Grundrechte gebunden. Diese Bindung kann nicht abgeschafft, eingeschränkt oder verändert werden.

    Begründung: auch das staatliche Handeln muss an die Grundrechte gebunden sein.

  9. zu Art. 1 (1)
    Vorschlag:
    (1) Das Leben und die Selbstbestimmung jedes Menschen sind unantastbar. Diese unverletzlichen Menschenrechte zu achten und zu schützen ist Verpflichtung allen staatlichen Handelns.

    Begründung: die Würde weglassen, weil der Begriff zu schwammig ist.

  10. Zu Artikel 7 Absatz 12: Anstatt “kriminelle Tat” evtl. den Begriff “Straftat” verwenden, das schließt Ordnungswidrigkeiten, wie derzeit bei kritischen Ärzten, Richtern oder Gutachtern aus.

  11. Zu Artikel 4 Absatz 1: Es sollte evtl. “Einzelheiten regelt ein Gesetz” angefügt werden, um bspw. auszuschließen, dass jemals wieder irgendein Richter bestimmt, welcher Sorgeberechtigte entscheiden darf, ob das Kind geimpft wird, oder nicht.

  12. I. GRUNDRECHTE UND PFLICHTEN
    Person und persönlich in der gesamten Verfassung rausnehmen.
    Bürger ersetzen durch Menschen
    Artikel 1
    Punkt 1: Persönlichkeit ersetzen durch Identität
    Punkt 5: aus den drei Säulen eine vierte Säule-Gesundheit
    Artikel 2
    Punkt 1: zu sichern „oder“ zu fördern, dass „oder“ ersetzen mit „und“
    Punkt 2: Schädigung ersetzen mit Zuwiderhandlung
    Artikel 3
    Der Staat fördert gleichwertige Lebensverhältnisse ersetzen durch Lebensbedingungen des Volkes.
    Artikel 7
    Punkt 1: Persönlich weglassen
    Punkt 14: muss komplett raus
    Punkt 18: Einkommen ersetzen durch Waren und Dienstleistungen
    Punkt 19: gentechnisch verändertes Erbgut wird verboten für Mensch, Tier und Pflanzen
    Artikel 10
    Punkt 2: sparsam ersetzen durch verantwortungsvoll
    Punkt 4: rausnehmen, Zivil- und Katastrophenschutz
    Artikel 11
    Punkt 2: Whistleblower dürfen in keiner Weise benachteiligt, strafrechtlich verfolgt oder diskriminiert werden „sofern sie nicht aktiv beteiligt waren“
    Punkt 3: rausnehmen „Europaratsresolution Nr. 2079“

  13. Um zu erkennen, in welcher Sackgasse ich als Mensch stecke, muss ich auf Worte von Jiddu Krishnamurti verweisen:
    „Wir alle möchten erfolgreiche Menschen sein und in dem Moment, indem wir etwas sein wollen, sind wir nicht mehr frei.“
    „Ein Mensch, der glücklich ist und liebt, sehnt sich nicht nach Besitz. Er lässt sich nicht durch Macht, Status oder Autorität verführen. Nur die Unglücklichen, die Leidenden, streben nach Macht und Erfolg, um ihrer eigenen Unzulänglichkeit zu entfliehen.“

    „Konflikt ist nichts weiter als das Leugnen dessen, was ist, oder das Davonlaufen vor dem, was ist. Einen anderen Konflikt gibt es nicht. Unser innerer Konflikt wird immer komplexer und unlösbarer, weil wir uns weigern, uns dem zu stellen, was ist.“

    Meine Frage: “wozu so viele Vorschriften und Gesetze, anstatt zu beginnen, als Mensch zu verstehen, wie man gemeinsam, eigenverantwortlich und selbstbestimmt im Lebensraum Erde leben kann ohne seinem Nächsten Schaden zufügen zu müssen?”

  14. zu Artikel 4: Jeder Bürger, der in diesem Land wohnt, hat das Recht, von anderen Personen nicht belästigt, bestohlen, beleidigt, erniedrigt, gequält, verletzt oder sogar getötet zu werden. Bei Gefahr des Leibeslebens hat der Betreffende das vollumfängliche Recht, sich zu verteidigen, selbst wenn der Angreifer dabei sein Leben verliert. Das ist sogar göttlich verbrieft. Mit anderen Worten: Es muss sichergestellt sein, dass niemand durch andere Personen irgendwie in Gefahr gerät und bei mutwilligem Tun muss der Angreifer die volle Härte des Gesetzes zu verspüren bekommen. Konsequent durchgeführt haben wir bald Ruhe und Frieden, Sicherheit und Wohlstand im ganzen Deutschland.

  15. Es wäre sehr wertvoll, die Ideen von Gerd Prüssing überhaupt mal erkennen und erlernen zu dürfen.
    Auch der Vorschlag von Wächter, keinen Verkauf von Grund und Boden zuzulassen und an den Staat Nutzungspacht zu bezahlen, ist wertvoll. Ich stellte fest, dass die Eintragungen von Flächen im Grundbuch und in Teilungserklärungen falsch sind.

  16. Art.I
    “(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die …”

    Diesen Satz kennen wir zu genüge und diente bisher nur als Dekoration. Ich kenne keinen Anlass wo die “Würde des Menschen” jemals einklagbar gewesen ist.

    Ich denk die “Würde” die wir meinen, muss definiert werden, sonst ist es nur eine Phrase.

  17. Grund und Boden sollen in den Staat übergehen
    leider hatten wir das schon mal und es gng nicht gut
    Das der Staat mit entscheidet (Kommune, Gemeinde) ist durchaus angebracht

  18. Zu Art 11, 5
    (5) Der Staat hat die Anonymität postalischer und digitaler Kommunikation zu ermöglichen. Für jeden Internetdienst ist ein nationales Angebot zu gewährleisten.

    Der Staat hat nicht nur die Anonymität postalischen oder digitaler Kommunikation zu ermöglichen, er muss sich auch gegenüber seinen Bürgern selbst so verhalten. Es muss der “Schnüffel-Staat” verhindert werden.
    ——————–
    Gegenvorschlag: Der Staat gewährleistet und schützt die Anonymität postalischer und digitaler Kommunikationswege. Dies gilt auch für Auslandsverbindungen. Selbst ist er nicht aktiv tätig – ohne gesetzlichen Auftrag – diese Anonymität zu unterlaufen oder zu missbrauchen. Für jeden Internetdienst ist ein nationales Angebot zu gewährleisten.

  19. Art 10 (4)
    Der Staat sorgt ….

    In diesem Abschnitt ist ein grober Denkfehler.
    Man kann nicht in anderen Artikeln ein freies Geistesleben, Wirtschafts- und Rechtsleben fordern und in diesem Artikel 10 diese wieder dem Staat anvertrauen. Freies Recht des Souveräns heißt doch: Freiheit im Geistesleben, Gleichheit im Rechtsleben und Brüderlichkeit im Wirtschaftsleben.
    Schon Wilhelm Humboldt hat in seiner Schrift “Ideen zu einem Versuch, die Grenzen der Wirksamkeit des Staates zu bestimmen” (leider viel zu wenig diskutiert) die Macht es Staates so klein wie möglich zuhalten. Bei dem vorliegenden Entwurf wird sie wieder ausgeweitet. Der “Staat” ist das Volk und nicht die politische Clique. Der Staat hat eine Schutzraum zu bilden innerhalb dessen das Volk seinen Staat konstituiert.

    Daher ist der Satz: “Er ist verpflichtet, Gesundheitsvorsorge, Krankenversorgung und die Betreuung und Pflege von alten und behinderten Menschen zu garantieren.” hier falsch. Es ist nicht die Sache des Staates sondern Sache der Bürger. Ein Staat kennt kein Mitleid, sondern nur Ausführung und die meist schlecht!
    Gesundheitsvorsorge, Krankenvorsorge usw. gehört in die Hände der Bürger, sie gehört zum freien Geistesleben, weil die treiben Kraft für diese Arbeit das Mitleid ist.

    Man könnte höchstes sagen: “Der Staat stellt für die Gesundheits und Krankenvorsorge bzw. für deren Behandlung sowie der Rehabilativen- als auch Altenpflege die nötigen Einrichtungen und deren Unterhalt (Gebäude und Inventar) die nötigen Mittel zur Verfügung.

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