Februar 2023
Wer könnte uns helfen, die gegenwärtigen Krisen zu bewältigen?
Nach einer im Januar 2023 veröffentlichten Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach schwindet das Vertrauen der Bevölkerung, dass die Politik die Probleme bewältigen kann. Der Anteil derer, die das Land im Abstieg sehen, nimmt zu.
Wir haben Krisen ohne Ende! Es sind inzwischen existenzielle Probleme. Die Wirtschaft ist krank, die Energiesicherheit ist Geschichte, die innere Sicherheit hat große Lücken. Der Bundesrechnungshof schlägt Alarm, denn 90 Prozent des Bundeshaushalts seien „versteinert“, für zukünftige Ausgaben schon fest verplant. Die Mega-Inflation, die wir jetzt haben, ist eine indirekte Enteignung. Die Armut wächst rasant. Der Verlierer ist und bleibt stets der Bürger, der kaum Geld für seinen Lebensunterhalt hat, und der Mittelstand, der existenziell bedroht wird. Viele Betriebe stehen mit dem Rücken zur Wand. Viele Unternehmen müssen aufgeben oder wandern ab. Unsere Infrastruktur (marode Brücken, Straßen, Bahn, Schulen usw.) und soziale Systeme (Pflegenotstand, Lehrermangel usw.) zerfallen förmlich.
Es sind zurzeit auch keine Besserungen in Sicht, obwohl das Land voll von zukunftsweisenden, innovativen Ideen ist. Wir haben auch viele gute Fachkräfte mit hervorragenden Ansätzen für durchgreifende Verbesserungen, aber kaum jemand, geschweige eine große und öffentliche Institution beschäftigt sich damit, diese Kreativität zu nutzen und die innovativen Kräfte zusammenzuführen.
Die meisten Menschen sehnen sich in unserer Gesellschaft nach Stabilität und respektvollem Miteinander. Es ist an der Zeit, dass wir die kreative Kraft der Menschen in unserem Land voll ausschöpfen und gemeinsam eine lebenswerte Zukunft schaffen. Wir haben machbare Lösungen für unsere Probleme. Deshalb starten wir diese Umfrage. Das Ziel: Persönlichkeiten mit hervorragender fachlicher und menschlicher Qualifikation aufzulisten und zusammenzuführen. Jeder kann seine Vorschläge anonym eintragen.
Da die wichtigsten Schaltstellen für Entscheidungen die Bundesministerien sind, werden für die Leitung aller Ministerien Persönlichkeiten gesucht, die folgende Kriterien erfüllen:
- Entsprechende Fachkenntnisse
- Hervorragende menschliche Qualifikationen
- Tadelloses Ansehen
(Verleumdungen ausgenommen)
Wenn wir für jeden Posten 3-5 Vorschläge haben (es kann etwas mehr auch sein), werden wir darüber in zwei Wahlgängen abstimmen. Die Endergebnisse werden wir den Bundestagsparteien überreichen, mit der Aufforderung die Wünsche der Bevölkerung zu berücksichtigen. Die Aufgabe der Parteien ist es, nach dem Grundgesetz (s. Art. 21 GG), grundsätzlich nur an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Die Regierungsbildung gehört nach dem Grundgesetz nicht zu ihren Pflichten. Der Souverän sind wir.
„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis der Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“
Zitat von Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974)
Auf den folgenden Seiten können Sie Ihre Vorschläge nach den drei genannten Kriterien eintragen. Es werden die fähigsten Leute aus allen Bereichen gesucht. Bitte bei jedem Eintrag neben der Angabe des Namens Ihres Kandidaten eine kurze Beschreibung zu den Fachkenntnissen.
Bundesminister/in für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesminister/in der Finanzen
Bundesminister/in des Innern und für Heimat
Auswärtiges Amt (Außenminister/in)
Bundesminister/in für Arbeit und Soziales
Bundesminister/in der Verteidigung
Bundesminister/in für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesminister/in für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bundesminister/in für Gesundheit
Bundesminister/in für Digitales und Verkehr
Bundesminister/in für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesminister/in für Bildung und Forschung
Bundesminister/in für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung