Kommentare zu Kapitel XV
Die Kommentierung zum KAPITEL XV – EUROPÄISCHE UNION des GesellschaftsFAIRtrags ist nun zur Kommentierung freigeschaltet. Bitte geben Sie den Artikel an, den Sie kommentieren möchten oder machen Sie einen Vorschlag zu einem neuen Artikel zum Thema Europäische Union. Wichtig: Wir bitten in dieser Phase nur noch um kurze Vorschläge und Bemerkungen, was eventuell fehlen oder widersprüchlich sein könnte!
Den genauen Wortlaut der aktuellen Vorlage des Kapitels Europäische Union können Sie hier noch einmal nachlesen:
Art. 52 Mitwirkung an der Europäischen Union
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Die jetzige EU ist alles andere als gemeinwohlorientiert, und würde unseren Gesellschaftsfairtrag aushebeln: Sie hat sich zu einem kriminellen Wirtschaftsunternehmen entwickelt: a) Unterstützung unfairer Handelsabkommen
b) hohe Gesetzeskompetenz, zu unseren Lasten
c) Beteiligungen an üblen Machenschaften in Sachen Corona, einschließlich finanzieller Geschäfte
d) zu viel Befehlsgewalt
Daher: Sofortiger Austritt aus der EU, und erst ein evtl. Eintritt durch Volksabstimmung, wenn die EU reformiert wurde. Stattdessen gemeinwohl orientierte Handelsabkommen mit anderen Staaten abschließen, auch Rußland.
Zu einigen Kommentaren vorweg:
Ich denke, wir wollen hier nicht als kleine Elite eine neue Welt schaffen (EU Austritt etc), sondern wir wollen eine rechtliche Grundlage schaffen, auf der alle Bürger dann die Entscheidung gemeinsam treffen…
Zum Thema:
1. Alle 5 Jahre über die EU -Mitgliedschaft entscheiden und zwischendurch durch mögliche Volksentscheide finde ich etwas oft… Wir wollen ja nicht alle 5 Jahre aus- und wieder einsteigen mit allen Konsequenzen, oder?
Oder sollen die Volksentscheide nach dem Austritt aufhören? Das wäre dann auch undemokratisch.
Ich denke, nur Volksentscheid reicht, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt werden, wird es der Austritt sicher auch nicht.. Und dann reichte auch Volksentscheid für einen Wiederbeitritt und wir würden nicht endlos weiter wählen nach einem Austritt…
2. Zur Übertragung von Hoheitsrechten würde ich einfügen wollen:
“zur zeitlich und inhaltlich befristeten” Übertragung.
Da das nur mit obligatorischem Referendum geht, wäre es ja nur als Wille des Volkes möglich.
. Das Parlament kann nach Zustimmung der Wahlberechtigen in einem obligatorischen Referendum Hoheitsrechte übertragen.
Das geht ja gar nicht.
Selbstverantwortung abgeben zu wollen ist die falsche Richtung für ein Gemeinwohl, das auf Selbstbestimmung beruht.
Die alten Strukturen sind nicht reformierbar, deshalb wäre ein Austritt aus der EU sinnvoll und dann das Aushandeln fairer Handelsverträge mit unseren Nachbarn, nicht zuletzt Russland.
Ich schließe mich den Kommentaren an, die eine völlige Neuorganisation der EU im Sinne einer vernünftigen, für alle Mitglieder annehmbaren und vorteilhaften Wirtschafts- und Umweltpolitik vorschlagen, die auch nach “außen” von Vernunft geleitet wird. Wünschen würde ich mir dann vor allem, dass auch die wirtschaftlichen Beziehungen aller Teilnehmer zu Russland aber so was von verbessert werden!
Die Europäische Union muss sich uneingeschränkt zu Ressourcenschonung und Umweltschutz und damit zur Abrüstung bekennen. Im Zuge dessen ist ein forciertes und engagierten Einsetzen für eine zeitgemäße und funktionale UN(O) unabdingbar und von einer Europäischen Armee Abstand zu nehmen. Die Armeen der Staaten der EU werden in die UN(O) integriert/überführt bzw. in Katastrophenschutz transformiert. Die EU setzt sich mit ganzer Energie dafür ein, Rüstungsunternehmen von Gewinnstreben zu befreien.
Familie Möhrig-Marothi
Die EU hat sich leider zu einem Monstrum entwickelt; wir schließen uns der oben geäußerten Meinungen an: Die EU müßte erst einmal grundlegend reformiert bzw. durch einen Völkerbund ersetzt oder auf ihre Kernkompetenz fairer/freier Handel zurückgestutzt werden. In ihrer jetziger Form und Kompetenz besteht immer die Gefahr, daß sie übergriffig wird.
Auf die Kommentare von Kapitel 1 bezogen.
Wie Gerd Prüssing argumentiert bzw. es versteht, so kann auch ich es mir vorstellen.
An dieser “neuen Verfassung” kann ich zur alten keinen Unterschied erkennen.
Passend dazu die Frage von Dietert E:
„wozu so viele Vorschriften und Gesetze, anstatt zu beginnen, als Mensch zu verstehen, wie man gemeinsam, eigenverantwortlich und selbstbestimmt im Lebensraum Erde leben kann ohne seinem Nächsten Schaden zufügen zu müssen?“
Gewisse Formulierungen gehören geändert, wie z. B. die Regionalgrupppe Regensburg es vorschlägt!
Besser noch:
Der Mensch/die Menschheit sollte sich wandeln, sonst bleibt alles beim Alten.
Das gehört u. a. gelehrt:
● “Was wäre, wenn sich alle an die Goldene Regel hielten?
DIE »GOLDENE REGEL« ist eine ganz einfache Regel, ein Grundgesetz von gegenseitigem Respekt und Vertrauen.
Sie besagt: »Behandele andere so, wie du selbst behandelt werden möchtest.« Wenn du dir Empathie wünschst, dann empfinde bitte Mitgefühl auch mit anderen, egal woher sie kommen und was sie denken oder empfinden.
Die Regel ist weltumspannend, es gibt sie in praktisch allen Religionen, Philosophien und Kulturen. Deshalb ist sie das ideale Grundgerüst für eine globale Ethik – worauf auch das vom Theologen Hans Küng gegründete »Projekt Weltethos« hinweist.
Konfuzius (551—479 v.Chr.) hat die Goldene Regel so formuliert: »Was du selbst nicht wünscht, das tue auch anderen nicht an.« In einer Grundlagenschrift des Hinduismus heißt es: »Man soll niemals einem anderen antun, was man für das eigene Selbst als verletzend betrachtet.« Einer von Buddhas Aussprüchen war: »Was da für mich eine unliebe und unangenehme Sache ist, wie könnte ich das einem anderen aufladen?« In der jüdischen Tora heißt es: »Der Fremde, der sich bei euch aufhält, soll euch wie ein Einheimischer gelten und du sollst ihn lieben wie dich selbst.« Und: »Tue nicht anderen, was du nicht willst, dass sie dir tun.« Im Neuen Testament der Bibel spricht Jesus: »Alles, was ihr also von anderen erwartet, das tut auch ihnen!« Es heißt dort auch: »Liebe deinen Nächsten wie dich selbst.« Im Islam besagt Hadith 13: »Keiner von euch ist gläubig, solange er nicht für seinen Bruder wünscht, was er für sich selbst wünscht.« Und in der Zeit der Aufklärung schrieb Kant den »Kategorischen Imperativ« nieder, der in einen einfachen Reim übersetzt so klingt: »Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.« Was also wäre, wenn wir uns alle daran hielten? Dann könnten wir in Frieden auf Erden leben, egal was wir glauben oder ob wir überhaupt glauben. Offenheit und Toleranz wären die Regel; Hass, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt würden verschwinden. Ute Scheub
Quelle: „Brennstoff“ 43/16
Zuerst erschienen in der wunderbaren Schweizer Zeitschrift ZE!TPUNKT, eine Art eidgenössischer »brennstoff« »für intelligente Optimisten und konstruktive Skeptiker« · http://www.zeitpunkt.ch”
Dann sind auch viele Artikel überflüssig!
Gabriele Rudolph zu Gerhard Helfrich vom 20. Februar 2022
Dem stimme ich voll zu, alles andere ist eine Einmischung in die Souveränität der einzelnen Staaten.
Die EU, ursprünglich EWG ein Interessenverband für freien Handel innerhalb der Mitglieds-Länder. Die Idee aus der EU eine EUROPA-Regierung mit einheitlicher Währung zu entwickeln, hat die aktuellen Probleme geschaffen. So lange weder vergleichbare soziale- politische u. wirtschaftliche Strukturen der Mitglieds-Länder, noch einheitliche Sprache existieren, bleibt die EU eine Geldvernichtungs-Einrichtung zu Lasten der arbeitenden Menschen.
Die EU sollte daher zunächst auf ihre Kernkompetenz fairer/freier Handel zurückgestuft werden.
Art. 46 – EU: Das würde unter der derzeitigen Verfasstheit der EU praktisch “ein Referendum über die Mitgliedschaft in der EU” bedeuten. Kein Schaden, wenn sie nicht demokratisch, rechtsstaatlich, sozial, föderativ und gemeinwohlorientiert (genug) ist!
Da dieser Verfassungsentwurf ja noch – gelinde gesagt – ein paar Tage bis zu seiner Annahme und Inkrafttreten durch ein Referendum benötigen wird, hätten die EU-Länder genügend Zeit, mit demokratischen und gemeonwohlorientierten EU-Reformen den drohenden Dexit abzuwenden…
Leider gibt das die aktuelle Strucktur der EU nicht her und das Gesetz würde ins Leere laufen. Hier muss ersteinmal die EU grundlegend reformiert oder gar aufgelöst werden um neu einen Völkerbund zu schließen